Allgemeine Geschäftsbedingungen
Apofortuna Apotheke
Marienstraße 1
89231 Neu-Ulm
Fassung: 22. August 2004
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§1 Geltungsbereich-
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Insel Apotheke,
Marienstraße 1, 89231 Neu-Ulm,
Jochen Sporhan, nachfolgend "APOTHEKE"
genannt und dem Besteller gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt die
APOTHEKE nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich.
Entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur dann gültig, wenn die
APOTHEKE schriftlich zustimmt.
§2 Vertragsschluss-
Die Angebote der APOTHEKE sind freibleibend und stellen kein Angebot zum
Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Bestellung der Ware durch den Kunden
erfolgt durch elektronische Übermittlung des ausgefüllten Bestellformulars
im Onlineverfahren. Der Kaufvertrag kommt nach Prüfung der Lieferbarkeit
durch die Apotheke innerhalb von 3 Werktagen oder mit Lieferung der Ware
zustande. Die automatisch versandte Bestätigung des Bestelleingangs per
Email stellt keine Auftragsbestätigung und keine Annahme des Angebots des
Kunden durch die APOTHEKE dar.
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Die Bestellung größerer als handelsüblicher Mengen bedarf der Bestellung per
Telefax und der schriftlichen oder per Telefax erfolgenden Bestätigung der
Apotheke. Die APOTHEKE behält sich eine Mengenkürzung vor.
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Für den Fall, dass ein Produkt aufgrund höherer Gewalt,
Produktionsschwierigkeiten oder Produktionseinstellung nicht lieferbar sein
sollte und nicht unter zumutbaren Bedingungen seitens der APOTHEKE besorgt
werden kann, kann die APOTHEKE von dem Vertrag zurücktreten, sofern diese
Umstände nach Vertragsschluss eingetreten und von der APOTHEKE nicht zu
vertreten sind. Die APOTHEKE wird den Besteller hierüber unverzüglich
informieren und etwaige durch den Besteller geleistete Zahlungen
zurückerstatten. Weitergehende Ansprüche seitens des Bestellers bestehen in
diesem Fall nicht.
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Die Versendung eines Arzneimittels kann abgelehnt werden, wenn zur sicheren
Anwendung des Arzneimittels ein Informations- oder Beratungsbedarf besteht,
der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Beratung
durch einen Apotheker nicht erfolgen kann. Der Versand kann weiterhin bei
begründetem Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch verweigert werden.
§3 Lieferbedingungen, Bestellung, Produkte, Preise, Rücksendungen-
Mit der Lieferung der Ware, z.B. durch Übernahme vom Frachtunternehmen, hat die APOTHEKE die vertragliche
Hauptpflicht erfüllt und es geht die Leistungs- und Preisgefahr auf den
Besteller über.
Transportschäden müssen innerhalb von drei Tagen gerügt werden, anderenfalls
bestehen keinerlei Ansprüche gegenüber der APOTHEKE.
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Die APOTHEKE bemüht sich bei Bestellungen innerhalb der Bundesrepublik
Deutschland die bestellte Ware innerhalb von zwei Werktagen an die
angegebene Lieferadresse zu senden. Teilleistungen sind möglich. Dem
Besteller entstehen hieraus keine zusätzlichen Versandkosten.
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Mit der Zustellung einer schriftlichen Auftragsbestätigung von der APOTHEKE an den Besteller, verpflichtet sich die APOTHEKE zu einer verbindlichen Lieferung an den Besteller.
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Für die Bestellung von rezeptpflichtigen Arzneimitteln benötigt die APOTHEKE
ein gültiges Rezept. Die Bestellung kann erst nach erfolgreicher Prüfung des
Rezepts geliefert werden.
Aus Sicherheitsgründen erfolgt kein Versand von Kühlartikeln.
Aus Sicherheitsgründen erfolgt kein Versand von Medikamenten, die der BTM-Verordnung unterliegen.
- Rücksendungen
Rücksendungen dürfen nie unfrei versendet werden. Unfrei versendete Rücksendungen werden von uns nie ohne vorherige Absprache akzeptiert und müssen vom Absender bei der Post bezahlt werden. Bei begründeten Rücksendungen erhalten Sie das von Ihnen verauslagte Porto auf Ihr Konto zurückerstattet. Bei unbegründeten Rücksendungen (nur zur Ansicht bestellt) ist das Porto vom Besteller zu tragen.
§4 Versandkosten-
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Der Versand von rezeptpflichtigen Medikamenten ist stets versandkostenfrei.
Dies gilt allerdings nur, wenn der APOTHEKE zum Zeitpunkt des Versands das
Rezept vorliegt.
§5 Zustellung-
Die Zustellung erfolgt an den Auftraggeber oder an
eine andere angegebene Lieferadresse. Der Besteller trägt dafür Sorge, dass
der unter der angegebenen Lieferadresse angetroffene Personenkreis zur
Entgegennahme der Lieferung berechtigt ist. Die erfolgreiche Zustellung wird
durch Unterschrift quittiert.
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Die APOTHEKE garantiert dem Auftraggeber in jedem Fall eine kostenlose Zweitzustellung.
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Falls auch die Zweitzustellung, aus Gründen die der Besteller zu vertreten hat,
fehlschlägt, trägt der Besteller die Kosten einer erneuten Zustellung.
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Der Besteller kann auch eine eigenhändige Zustellung an eine bestimmte
Person verlangen. In diesem Fall muss er zusätzliche Kosten in Höhe von EUR
0,- für die eigenhändige Zustellung entrichten.
§6 Zahlung-
Der Besteller kann den Kaufpreis per
Bankeinzug,
ggf. Rezept
oder bar bei Abholung entrichten. Alle Preise verstehen sich
inklusive Mehrwertsteuer. Preisänderungen und Irrtümer vorbehalten. Der
Kaufpreis ist sofort fällig.
Die APOTHEKE behält sich vor, Zahlungsarten auszuschließen.
Die durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Bankgebühren
sind nur dann von der APOTHEKE zu tragen, wenn sie diese zu vertreten hat.
Anderenfalls gehen sie zu Lasten des Bestellers.
Bei Kartenzahlung wird der Rechnungsbetrag erst dann vom Bankkonto des
Kunden abgebucht, wenn die bestellte Ware versandt worden ist.
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Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, stehen der APOTHEKE Verzugszinsen in
Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank
zu. Sofern die Apotheke höhere Verzugszinsen nachweisen kann, ist sie
berechtigt diese geltend zu machen.
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Erfolgt bei einer Bestellung auf Vorkasse innerhalb von 14 Tagen kein
Zahlungseingang, wird die Bestellung automatisch gelöscht.
§7 Aufrechnung-
Zahlbar ist der bei der Bestellung angegebene Gesamtbetrag ohne jegliche
Abzüge, Rabatte oder Aufrechnungen. Der Besteller hat nur dann das Recht zur
Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von
der APOTHEKE ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.
§8 Eigentumsvorbehalt-
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der
APOTHEKE.
§9 Gewährleistung/Haftungsausschluss-
Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser die
gelieferte Ware untersucht und festgestellte offensichtliche Mängel
innerhalb von 14 Tagen rügt. Das gilt nicht für versteckte Mängel. Sie sind
unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Eigenschaften der Kaufsache
sind nicht zugesichert.
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Soweit ein von der APOTHEKE zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt,
ist die APOTHEKE zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Ersatzlieferung
fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt Wandelung
(Rückgängigmachung des Kaufvertrages) oder eine entsprechende Herabsetzung
des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
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Die APOTHEKE haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit
der APOTHEKE oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den
gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet die APOTHEKE nur nach dem
Produkthaftungsgesetz, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an
anderen Rechtsgütern des Bestellers ist jedoch ganz ausgeschlossen. Die
Regelung der Sätze 3 und 4 dieser Klausel gelten nicht, soweit Vorsatz oder
grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
§10 Datenschutz-
Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die
Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen Daten auf Datenträger unter
Beachtung des Bundesdatenschutz- und Teledienstdatenschutzgesetzes
gespeichert und vertraulich behandelt werden.
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Sofern die APOTHEKE die Auslieferung der Arzneimittel oder sonstiger Waren
über ein externes Lieferunternehmen vornehmen lassen, muss die APOTHEKE die
Angaben zur Lieferadresse und den Empfangspersonen an dieses Unternehmen
weitergeben.
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Der Besteller kann vorstehendes Einverständnis jederzeit mit Wirkung für die
Zukunft widerrufen. In diesem Fall verpflichtet sich die APOTHEKE zur
sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang
ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Für den Fall, dass die
Auslieferung eines Medikaments aufgrund Vorlage eines Kassenrezepts erfolgt,
gibt die APOTHEKE die Daten auch an die gesetzliche Krankenkasse des
Bestellers zur Abrechnung weiter.
§11 Widerrufsbelehrung gemäß § 355 BGB-
Die APOTHEKE
belehrt hiermit den Besteller entsprechend § 312 d i.V.m. § 355
Abs. 1 bis 3 BGB dahingehend, dass die auf den Abschluss dieses Vertrages
gerichtete Willenserklärung binnen einer Frist von
einem Monat
widerrufen werden kann. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist
in Textform (Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Sache(n)
innerhalb der Frist zu erklären. Die Frist beginnt frühestens mit dem Tage
des Erhalts der Lieferung. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufes oder der Sache. Die Widerrufserklärung ist zu
richten an Insel Apotheke,
Marienstraße 1, 89231 Neu-Ulm,
Jochen Sporhan.
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Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und die ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Kann die Kaufsache durch Paket versendet werden, ist der
Besteller zur Rücksendung auf Kosten der APOTHEKE verpflichtet.
Nichtpaketfähige Sachen holt die APOTHEKE ab.
Kann der Besteller die empfangene Leistung nicht oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der APOTHEKE
insofern Wertersatz leisten.
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Arzneimittel sind aufgrund der Vorschriften über die Arzneimittelsicherheit
sowie wegen der Gefahr des Verderbs möglicherweise nicht zur Rücksendung
geeignet. In diesem Fall besteht kein Widerrufsrecht des Bestellers (§ 312 d
IV Nr.1 BGB).
Für rezeptpflichtige Arzneimittel besteht kein Widerrufsrecht, es sein denn
es handelt sich um einen offensichtlichen Irrtum des Lieferanten. Gleiches
gilt für solche Diabetikerprodukte, die aufgrund von hygienischen
Gesichtspunkten vom Umtausch ausgeschlossen sein müssen.
§12 Gerichtsstand, anwendbares Recht-
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für
Vollkaufleute und für Personen, die im Inland keinen Wohnsitz haben
Neu-Ulm.
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Für die Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht.
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Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder undurchsetzbar sein
oder werden, so wird die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der Bestimmungen im
Übrigen hierdurch nicht berührt. Die unwirksame oder undurchsetzbare
Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die ihr wirtschaftlich und in
rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt.
§13 Haftung für Inhalte-
Die Informationen auf dieser Website werden durch Experten sorgfältig
erstellt. Sie dienen ausschließlich der allgemeinen Information und sind
unverbindlich. Diese Informationen können auf keinen Fall einen Ersatz für
professionelle Behandlungen und Beratungen durch einen Arzt oder Apotheker
ersetzen.
Der Inhalt dieser Website darf und kann nicht für die Erstellung
eigenhändiger Diagnosen oder für die Auswahl und Anwendung von
Behandlungsmethoden verwendet werden. Die APOTHEKE empfiehlt das Aufsuchen
eines Arztes oder Apothekers und übernimmt keine Haftung für die Anwendung
von Medikamenten durch den Besteller.
§ 14 Haftungsausschluss für Inhalte verlinkter Seiten-
Auf dieser Website und anderen zu diesen Domains gehörenden Subdomains
sowie anderen zu diesem System gehörigen Domains befinden sich Links zu
anderen Seiten im Internet. Wir betonen ausdrücklich, dass wir keinen
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Informationen übernehmen. Deshalb distanziert sich die APOTHEKE ausdrücklich
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